Das Bundesamt für Verkehr (BAV), die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sowie die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) bekräftigen in einer Absichtserklärung die nationale Bedeutung der Rheinhäfen, wie es in einer BAV-Mitteilung heisst. Die Erklärung sieht unter anderem vor, dass sich der Bund am Bau des dritten Hafenbeckens in Kleinhüningen finanziell beteiligt. Dafür erteilt er ein bedingt rückzahlbares zinsloses Darlehen, das er in eine neu zu gründende Hafeninfrastruktur AG als Eigenkapital einbringen kann. Dieses neue Unternehmen ist eine Tochtergesellschaft der SRH, die ihrerseits eine Anstalt des öffentlichen Rechts bleibt.
Die Erklärung sieht auch vor, die Entwicklung der Häfen besser mit den Planungen des Bundes zur Hafeninfrastruktur abzustimmen. Die Rheinschifffahrt soll auf diese Weise besser in die nationalen und internationalen Warenströme eingebunden werden. Die Rheinhäfen sollen so als Logistikstandort und Schnittstelle zwischen den Verkehrsträgern gestärkt werden.
Der Basler Volkswirtschaftsdirektor Christoph Brutschin begrüsst die gemeinsame Erklärung. „Die Vereinbarung mit dem Bund ist ein entscheidender Pfeiler für die Zukunft der wichtigsten Logistikdrehscheibe der Schweiz und insbesondere auch des Stadthafens Kleinhüningen“, wird er in der Mitteilung zitiert. Und sein Baselbieter Kollege Thomas Weber fügt hinzu: „Damit erfahren die Rheinhäfen definitiv die Anerkennung als Drehscheibe von nationaler Bedeutung, das ist für unseren Wirtschaftsstandort eine gute Nachricht.“ stk