Damit wurde eine Chance verpasst, die wichtige Diskussion um eine bessere Ressourceneffizienz anzustossen. Nichtstun ist keine Option – deshalb unterstützt swisscleantech nun die Volksinitiative «Grüne Wirtschaft», die im 2016 zur Abstimmung kommen wird.
Der Gegenvorschlag zur Initiative «Grüne Wirtschaft» hätte es ermöglicht, die berechtigten Interessen der Initiative in massvoller Form ins Umweltschutzgesetz aufzunehmen. Leider wurde die Vorlage im Rat stark verwässert. An einigen Stellen ging das Parlament gar hinter das heutige Gesetz zurück. Es ist aus dieser Perspektive verständlich, dass der Ständerat das Projekt heute versenkt hat.
Gleichzeitig besteht aber Handlungsbedarf. Denn das bisherige, auf den reinen Schutzgedanken reduzierte Umweltschutzgesetz, ist veraltet. «Es ist im Sinne der Wirtschaft, die Umweltschutzgesetzgebung um die Bereiche Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft zu erweitern», sagt Nick Beglinger, Präsident von swisscleantech. Die Fähigkeit, intelligent mit natürlichen Ressourcen umzugehen, wird zukünftig einen entscheidenden Wettbewerbsfaktor darstellen. Freiwillige Massnahmen, Branchenvereinbarungen und gesetzliche Vorgaben müssen sich dabei ergänzen – genau wie im Gegenvorschlag ursprünglich vorgesehen. Freiwilligkeit alleine reicht jedoch nicht.
swisscleantech unterstützt deshalb nun die Volksinitiative «Grüne Wirtschaft». «Wir können das Thema nicht links-grün überlassen, sondern wollen uns als Wirtschaftsstimme konstruktiv an der Debatte beteiligen» sagt Nick Beglinger. Mit der Cleantech Ressourcenstrategie hat swisscleantech dargelegt, dass eine bessere Ressourceneffizienz wirtschaftsfreundlich umgesetzt werden kann. Genau wie bei den Themen Klima und Energie gilt auch bei den natürlichen Ressourcen, dass es kein Dilemma zwischen Ökologie und Ökonomie gibt. «Ohne eine verbesserte Ressourceneffizienz ist Wachstum langfristig nicht möglich» sagt Beglinger dazu.
Wichtig ist, dass von der Politik eine langfristige Zielsetzung festgelegt wird. Das in der Initiative festgesetzte Ziel eines «ökologischen Fussabdrucks von eins» ist offen zu interpretieren. Dabei ist für swisscleantech klar, dass bei der Umsetzung marktwirtschaftliche Instrumente im Vordergrund stehen müssen. Mit den Schweizer Klimazielen, der Umsetzung der Energiestrategie 2050 und einigen ergänzenden Massnahmen kann das Ziel eines nachhaltigen Schweizer Ressourcenverbrauchs durchaus erreicht werden.
swisscleantech ist der Meinung, dass die Initiative in der Bevölkerung auf Sympathie stossen wird. Wir haben nur einen Planeten und sollten uns auch entsprechend verhalten – das scheint aus ökonomischer und ökologischer Sicht logisch.
