„Die jetzige Situation bei der Kernkraft ist für die Wirtschaft punkto Planbarkeit unbefriedigend“ sagt Nick Beglinger, Präsident von swisscleantech. Die mögliche Bandbreite reicht momentan von einer sofortigen Abschaltung aller Werke bis zu möglichst langen Laufzeiten nach Vorbild USA mit 60 Jahren. Diese fehlende Planbarkeit bringt Unsicherheiten für die Kraftwerksbetreiber und die kosteneffiziente sowie sichere Gestaltung einer kohärenten Energiestrategie bis 2050. Um Investitionen in Effizienz, Netze, Erneuerbare Energien und Nachrüstungen von KKWs gegeneinander abzuwägen und um Effizienzmassnahmen und Lenkungsinstrumente sinnvoll festzulegen muss klar sein, wie lange mit wie viel Kernkraft gerechnet werden kann und soll.
swisscleantech fordert deshalb die rasche Einleitung eines klaren Prozesses, der zu einer sinnvollen Festlegung der Laufzeiten führt. swisscleantech schlägt vor, alle Kraftwerksbetreiber aufzufordern ihre Investitions-Szenarien für 40, 50 und 60 Jahre Laufzeiten aufzuzeigen. Dabei sind auch aufdatierte Berechnungen zur Rentabilität und den Stillegungs- und Lagerungskosten einzuschliessen. Aufgrund von diesen Szenarien kann in einem zweiten Schritt der Ausstiegsfahrplan mit fixen Laufzeiten durch befristete Betriebsbewilligungen als politische Entscheidung in Zusammenarbeit mit den Betreibern festgelegt werden. Beglinger sagt dazu: “Das Ziel dabei soll nicht sein, möglichst kurze Laufzeiten zu bestimmen. Viel mehr gilt es, mit Sicherheit als oberste Priorität, Planbarkeit zu schaffen und für die Energiewende als Ganzes die optimalen Investitionsentscheide und politischen Massnahmen treffen zu können”. Für swisscleantech würde ein solcher Prozess massgeblich zum Erfolg der Energiewende beitragen, Klarheit schaffen, Fronten abbauen und auch überhastete Abschaltungen verhindern. Der Prozess muss sicherstellen, dass die technisch und wirtschaftlich machbaren Sicherheitsmassnahmen umgesetzt werden, damit die Sicherheit bis zum Tag der Abschaltung vollumfänglich gewährleistet ist.
Was der Fall Mühleberg betrifft gilt es jetzt die entsprechenden Rechtswege einzuhalten und im Sinne der Sicherheit auch einen klaren Entscheid zu fällen. Gemäss den Berechnungen von swisscleantech wäre eine Abschaltung von Mühleberg versorgungstechnisch vertretbar. Die Stillegung von Mühleberg würde auch dazu führen, dass gestaffelt Erfahrungen für die weiteren Kraftwerke gesammelt werden könnten.
Für swisscleantech steht zudem auch fest, dass die Energiewende sowohl ein geordneter Ausstieg aus Atom wie auch aus fossilen Energien mit sich bringt. Insbesondere gilt es dabei klare CO2 Ziele zu befolgen. swisscleantech schliesst den Bau von Gaskombikraftwerken dabei nicht aus. Dieser soll jedoch als möglicherweise notwendige Übergangslösung einer Strategie mit Hauptfokus auf Energieeffizienz und Erneuerbare Energien gelten. Ob, wann und wie viele Gaskombikraftwerke benötigt werden ist unter anderem auch erst durch die Festlegung klarer KKW Ausstiegsdaten bestimmbar.