swisscleantech hat sich in den vergangenen Wochen für ein Eintreten stark gemacht und freut sich über den Entscheid der UREK-N. Seit 1983 ist die Weltbevölkerung um 2.6 Milliarden Menschen bei einer Verdoppelung des Bruttosozialproduktes gewachsen. Damit wird ein sorgsamer Umgang mit natürlichen Ressourcen immer wichtiger – besonders für die Schweiz, die als ressourcenarmes Land auf den Import von Ressourcen angewiesen ist. Die neue USG-Vorlage setzt daher zurecht nicht nur auf Umweltschutz, sondern auch auf Ressourceneffizienz und das Schliessen von Stoffkreisläufen. Statt Rohstoffe unter hohen Versorgungsrisiken aus dem Ausland zu beziehen, sollen vermehrt lokale Produkte und rezyklierte Stoffe zum Einsatz kommen. Daraus resultiert eine höhere inländische Wertschöpfung und mehr Versorgungssicherheit.
Der Ständerat hatte letztes Jahr die Vorlage mit betroffenen Kreisen (Recyclingbranche und der Detailhandel) überarbeitet. Nun liegt eine stark entschlackte, wirtschaftsfreundliche und unbürokratische Vorlage vor, die auf das Subsidiaritätsprinzip setzt. Erst wenn freiwillige Massnahmen und Vereinbarungen aus der Wirtschaft ausbleiben oder versagen, soll der Bund Umweltstandards und Vorlagen einführen. Es obliegt also in erster Linie der Wirtschaft, die entsprechenden Massnahmen zu entwickeln und umzusetzen.
swisscleantech freut sich insbesondere darüber, dass sich die UREK-N in Ihrem Urteil nicht von der Kritik an die USG-Revision im Kontext der Debatte rund um den Schweizer Franken beeinflussen lies. Umweltstandards und Ressourceneffizienz sind nicht als wirtschaftliche Hürden, sondern als Treiber für innovative Technologien zu verstehen, dank deren sich Schweizer Firmen international besser positionieren können.
Die parlamentarische Debatte wird voraussichtlich in der Frühlingssession 2015 im Nationalrat fortgesetzt. swisscleantech wird sich weiterhin für den indirekten Gegenvorschlag einsetzen und an der Ausarbeitung von Anträgen mitarbeiten.