Von den drei Pfeilern der Energiestrategie 2050 – Erneuerbare, Effizienz und geordneter Ausstieg aus der Kernenergie – hat der Ständerat alleine bei den Erneuerbaren ein klares Zeichen gesetzt.
«Die Ständeratsdebatte hat gezeigt, dass neue Kernkraftwerke definitiv kein Thema mehr sind. Dies bestätigt unsere langjährige Position», sagt Nick Beglinger, Präsident von swisscleantech. Erfreulich ist auch, dass die Erhöhung des maximalen KEV-Zuschlags vom Ständerat deutlich angenommen wurde. Er votiert damit gegen eine reine Importstrategie und für mehr Wertschöpfung in der Schweiz.
Im Widerspruch zur positiven Grundhaltung wurde leider die Chance verpasst, klare Leitplanken für den geordneten Ausstieg aus der Kernenergie zu setzen. Die Energiewirtschaft hat so keine Planungsperspektiven erhalten.
Bedauerlich ist zudem, dass bei der Energie-Effizienz, als wichtigstes Element der Energie-strategie, die Chance verpasst wurde, klare Richtlinien zu setzen. Energiesparen befürworten alle, vor konkreten Massnahmen drücken sich die Ständeräte jedoch. So hat der Ständerat heute leider konkrete Vorgaben zugunsten der Energieeffizienz bei der Gebäudetechnik und bei den kleinen Stromverbrauchern aus der Vorlage gestrichen. Wie das verabschiedete Effizienzziel erreicht werden soll, wenn keine Massnahmen zur Förderung der Effizienz im Gesetz verankert sind, beantwortet der Ständerat dabei unzureichend.
Der Flugpionier Bertrand Piccard, Patronatsmitglied von swisscleantech, äusserte sich anlässlich eines Besuches im Parlament ganz klar: «Solar Impulse könnte nie Tag und Nacht nur anhand Solarenergie fliegen, wäre das Flugzeug nicht extrem energieeffizient». Genauso ist es mit der Energiestrategie des Bundes. «Nur wenn Effizienz und die Produktion von Erneuerbarer Energie gemeinsam angegangen werden, kann die Energiestrategie 2050 zum Erfolg werden», unterstreicht Beglinger.
swisscleantech appelliert an den Nationalrat, bei der Differenzbereinigung korrigierend einzugreifen. Andernfalls ist zu befürchten, dass aus der Energiewende eine Anbauschlacht für Erneuerbare Energien wird. Das entspricht nicht einer nachhaltigen Entwicklung.