Stellungnahme Revision Umweltschutzgesetz


Die Revision des Umweltschutzgesetzes als Gegenvorschlag zur Initiative 'Grüne Wirtschaft' ist ein erster wichtiger Schritt hin zu einer Grünen Wirtschaft.

Sie enthält wichtige zeitgemässe Verbesserungen des Umweltschutzgesetzes. Insbesondere begrüsst swisscleantech die explizite Aufnahme des Themas Ressourceneffizienz in das USG, die Stärkung der Kreislaufwirtschaft und die Berücksichtigung der Umweltbelastung im Ausland.

Gleichzeitig ist die Vorlage jedoch in dreierlei Hinsicht zu zögerlich ausgefallen. Den aufgeführten Massnahmen fehlt es an Verbindlichkeit und der Fokus liegt immer noch zu stark beim traditionellen Umweltschutzgedanken und zu wenig auf Innovation und der Anwendung neuer Materialien (Effektivität statt Effizienz). Drittens fehlen klare, quantifizierbare Ziele und Teilziele die den Weg hin zu einem Gleichgewicht von Ressourcenverbrauch und Regenerationsfähigkeit der Ressourcen vorgeben.

Insgesamt vermag die Vorlage nur einen Teilbereich der Grünen Wirtschaft abzudecken und enthält nicht die Massnahmen, um einen Fussabdruck von 1 bis 2050 zu erreichen. Weitere Schritte in anderen Politikbereichen sowie bereichsübergreifende Massnahmen müssen folgen. swisscleantech hat deshalb am diesjährigen Earth Overshoot Day eine Schweizer Ressourcenwende gefordert und wird nun – analog der Cleantech Energiestrategie  – die Cleantech Ressourcenstrategie erarbeiten. Diese wird aufzeigen, wie die Schweiz das Ziel eines Fussabdrucks von 1 bis 2050 wirtschaftsfreundlich erreichen kann. Zur Medienmitteilung