Der Tanz „Cha-Cha-Cha“ ist charakterisiert durch Schritte nach vorn, das Treten an Ort und Schritte zurück. Man wird das Gefühl nicht los, dass die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Bundesparlamentes die Revision des Energiegesetzes im „Cha-Cha-Cha“- Schritt behandelt. Beschlüsse wurden in den letzten zwei Tagen zur Wasserkraft und zum Langszeitsbetriebskonzept für die Kernenergie gefällt.
swisscleantech begrüsst es zwar, dass die Wasserkraft nun auch eine Unterstützung erhält, bedauert jedoch, dass sich die Kommission nicht durchringen konnte, eine langfristigere Lösung für die Kernkraftwerke vorzuschlagen. Fördergelder für die Wasserkraft werden zwar befürwortet. Tatsache ist jedoch: die Wasserkraft kommt im aktuellen Marktumfeld zunehmend unter Druck. Gleichzeitig wird immer offensichtlicher, dass die Art, wie der Stromhandel heute organisiert ist, dazu führt, dass bei keiner Produktionstechnologie alle Kosten sauber über den Strompreis abgegolten werden. Der Strommarkt sollte deshalb dringend reformiert werden. Da dies jedoch nur auf Europäischer Ebene geschehen kann, ist es richtig, Fördergelder auch für den umweltverträglichen Ausbau der Wasserkraft zu sprechen.
Der Vorschlag für KKW Laufzeiten, welcher jetzt auf dem Tisch liegt, berücksichtigt in keiner Weise, dass es signifikante Sicherheitsunterschiede zwischen den Werken gibt. Wenn man fordert, dass die Sicherheit während der Restlaufzeit zunehmen sollte, muss man auch davon sprechen, von welchem Niveau ausgegangen wird und welches Ziel erreicht werden soll. So wird es z.B. nie möglich sein, das Sicherheitsniveau von Beznau so zu verbessern dass es dem Niveau eines Werkes der nächsten Generation entspricht. Charakteristische Sicherheitsmerkmale wie z.B. stabilere Betonhüllen oder mehrfache parallele Sicherheitssysteme mit unterschiedlicher Funktionsweise können nicht nachgerüstet werden. Deshalb gibt es nur einen verantwortungsvollen Weg: Die alten Anlagen in Mühleberg und Beznau sollen schnell vom Netz, für die anderen Anlagen muss ein genaues Abschaltdatum ausgehandelt werden. Nur so ergibt sich eine maximale Reduktion des Risikos und eine genügende Planungssicherheit für die Energiewende. Die BKW, welche für Mühleberg ein Abschaltdatum für das Jahr 2019 kommunizierte, verhält sich somit als einziger Betreiber eines Kernkraftwerks im Sinn der Energiewende.