Nationalrat stärkt Schweizer Kreislaufwirtschaft


Der Nationalrat hat heute den ersten wichtigen Schritt zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft in der Schweiz gemacht. Mit den heutigen Beschlüssen wurden unter anderem die Grundlagen für starke Branchenlösungen sowie für die Förderung der Langlebigkeit von Produkten geschaffen. Bedauerlich ist die Ablehnung von Grenzwerten für graue Emissionen in der Baubranche. Nichtsdestotrotz sind die Beschlüsse im Grundsatz erfreulich und zeigen, dass der Einsatz von swisscleantech zugunsten der Anliegen seiner Mitglieder erfolgreich war.

Der jüngst veröffentlichte Circularity Gap Report der Schweiz macht es deutlich: In der Schweiz ist der Ressourcenverbrauch weiterhin sehr hoch und der Weg zur Kreislaufwirtschaft noch lang. Ein wesentlicher Grund dafür sind die regulatorischen Rahmenbedingungen. Aus diesem Grund hat sich swisscleantech an vorderster Front für die Verbesserung dieser Rahmenbedingungen im Rahmen der Teilrevision des Umweltschutzgesetzes eingesetzt. Insgesamt bewertet swisscleantech die heutige Beschlussfassung im Nationalrat als positiv. Darin konnten Anliegen sowohl von Allianzen, in denen wir uns engagieren, als auch von unseren Mitgliedern eingebracht werden.

Weg frei für starke Branchenlösungen

Branchen kennen ihre Kreisläufe am besten. Daher funktionieren diese Kreisläufe dann am effizientesten, wenn sie von den Branchen gestaltet werden. Mit den heutigen Beschlüssen werden die Grundvoraussetzungen für starke Branchenlösungen geschaffen. Damit die Wirtschaft effektiv eingebunden wird und das Gesamtsystem effizient funktioniert, sind jedoch weiterhin Anpassungen notwendig. Für diese werden wir uns als Mitglied der «Allianz für starke Branchenlösungen» im Ständerat einsetzen.

Die Langlebigkeit von Produkten wird gefördert

Die Verlängerung der Nutzungsdauer unserer Produkte ist ein zentrales Element der Kreislaufwirtschaft. Dank den Beschlüssen kann der Bundesrat diese neu fördern, indem er Anforderungen an die ressourcenschonende Gestaltung von Produkten und Verpackungen stellt, beispielsweise bezüglich ihrer Reparierbarkeit. Zudem kann er neu mit der Einführung eines Reparatur-Indexes mehr Transparenz für Konsument*innen schaffen. Als Mitglied der Koalition «Lang leben unsere Produkte» begrüsst swisscleantech diesen Beschluss.

Graue Emissionen bei Gebäuden durch Grenzwerte regeln

Der aktuelle Bestand der Gebäude in der Schweiz ist für rund einen Viertel der Treibhausgasemissionen verantwortlich, und der Bausektor verursacht zwei Drittel aller Abfälle. Daher sind auch im Umweltschutzgesetz Massnahmen für den Bausektor gefragt. Bedauerlicherweise wurden die Emissionsgrenzwerte für Gebäude knapp nicht ins Gesetz aufgenommen, obwohl sie dank ihrer Technologieoffenheit eine liberale Lösung darstellen. Hier werden wir uns dafür engagieren, dass dies im Ständerat korrigiert wird.