Ein Jahr nach der Annahme ihres Pakets zur Kreislaufwirtschaft zieht die EU-Kommission eine positive Bilanz. „Der Aufbau einer Kreislaufwirtschaft für Europa ist für diese Kommission eine Priorität“, wird Frans Timmermans zitiert, ihr für nachhaltige Entwicklung zuständiger Vizepräsident. „Wir schliessen den Kreislauf von Design, Herstellung, Verbrauch und Entsorgung und schaffen dadurch eine grüne, kreislauforientierte und wettbewerbsfähige Wirtschaft in Europa.“
Sie hat ausserdem weitere Massnahmen beschlossen, mit der sie die Kreislaufwirtschaft unterstützen will. Zu diesen gehört laut einer Mitteilung die Einrichtung einer Finanzierungsplattform mit der Europäischen Investitionsbank (EIB), auf der Investoren und Innovatoren zusammengebracht werden sollen. „Unser Ziel ist es, die öffentlichen und privaten Investitionen in die Kreislaufwirtschaft zu steigern“, lässt sich EU-Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen zitieren. Die Kommission, die EIB, nationale Förderbanken, institutionelle Investoren und andere beteiligte Akteure werden im Rahmen der Plattform gemeinsam Investitionsmöglichkeiten in der Kreislaufwirtschaft aufzeigen und Projektträger in Bezug auf die Strukturierung ihrer Projekte beraten.
Die Kommission schlägt ausserdem eine Überarbeitung der Rechtsvorschriften zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten vor. Ziel ist es, gefährliche Stoffe nach Möglichkeit zu ersetzen, um die Wiederverwertung von Bauteilen rentabler zu machen. Den Schätzungen der Kommission zufolge könnten so mehr als 3000 Tonnen gefährliche Abfälle pro Jahr in der EU vermieden und Energie und Rohstoffe gespart werden.
Weiter will die Kommission den Mitgliedstaaten Orientierung bei der energetischen Verwertung von Abfall geben. Damit will sie unter anderem Möglichkeiten für grenzübergreifende Partnerschaften erschliessen. ssp