Die Politik habe „die Weichen für eine Zukunft ohne Kernkraft gestellt“, heisst es in der gemeinsamen Medienmitteilung von Axpo, Alpiq und BKW zum Rückzug der Rahmenbewilligungsgesuche. Ein entsprechender Antrag an den Bundesrat ist beim Bundesamt für Energie eingereicht worden.
Die Gesuche waren 2008 eingereicht worden, um die Folgen einer bereits damals absehbaren Stilllegung der Kernkraftwerke Beznau und Mühleberg im Jahr 2020 auszugleichen. In einer Begründung der ursprünglichen Rahmenbewilligungsgesuche hatten die Axpo und BKW sich noch überzeugt davon geäussert, dass „die Kernenergie angesichts der Klimaproblematik und der heute verfügbaren Optionen ein wichtiger Pfeiler einer praktisch CO2-freien und ressourcenschonenden einheimischen Stromversorgung bleiben wird“. Seit damals habe sich „die Energiewelt fundamental verändert“, heisst es dagegen heute.
Bereits 2011 hatte der Bundesrat angesichts der Nuklearkatastrophe im japanischen Fukushima alle Rahmenbewilligungsgesuche für Ersatzkernkraftwerke sistiert. Gleichzeitig wurde eine vorzeitige Sicherheitsüberprüfung aller bestehenden Schweizer Kernkraftwerke angeordnet. „Sicherheit hat oberste Priorität“, wird Bundesrätin Doris Leuthard in der entsprechenden Mitteilung des Bundesamts für Energie (BFE) wenige Tage nach der Katastrophe zitiert. hs