Konkret spricht swisscleantech in einer Medienmitteilung die Möglichkeit des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats ENSI an, Anlagen abschalten zu können. Dazu müsse die Beweislast auf Seite der Betreiber liegen, welche die Sicherheit der Anlagen nachweisen müssen. Angesichts voraussichtlich weiterhin fallender Strompreise sieht der Wirtschaftsverband das Risiko, dass Betreiber sonst Zugeständnisse zulasten der Sicherheit machen. Das ENSI soll dazu in seiner Rolle gestärkt werden.
Schliesslich habe das ENSI bereits im Rahmen der Energiestrategie 2050 ein Langzeitbetriebskonzept für Kernkraftwerke erarbeitet. Der Artikel sei wieder gestrichen worden, erklärt der Wirtschaftsverband und fordert, dass er nun vollumfänglich bei der Teilrevision der Kernenergieverordnung (KEV) umgesetzt wird.
swisscleantech erklärt in seiner Stellungnahme, dem ENSI müsse der Rücken gestärkt und dies auch schriftlich in der Verordnung festgehalten werden. jh