Singapur gehört zu den mehr als 130 Ländern, die bereits das Pariser Klimaabkommen ratifiziert haben. Wie Finanzminister Heng See Keat bei der Vorstellung des Staatshaushalts 2017 gesagt hat, plant die Regierung des Stadtstaates nun die Einführung einer CO2-Abgabe. Eine CO2-Abgabe sei die wirtschaftlich effizienteste und gerechteste Weise, um den Ausstoss von Treibhausgasen zu verringern, sagte der Minister in seiner Rede zur Vorstellung des Haushalts am Montag. Die Steuer würde bei Kraftwerken und anderen grossen CO2-Emittenten erhoben, nicht bei den Stromverbrauchern selbst.
Die Abgabe soll zwischen 10 und 20 Singapur-Dollar (7 bis 14 Franken) pro Tonne betragen. Mit den Einnahmen sollen Massnahmen finanziert werden, welche der Wirtschaft helfen, den Ausstoss von Treibhausgasen zu verringern. „Die Wirkung der CO2-Abgabe auf die meisten Unternehmen und Haushalte sollte bescheiden sein“, so der Minister.
Die Regierung will im März mit der öffentlichen Vernehmlassung beginnen und die Erfahrungen anderer Länder mit CO2-Abgaben in den Gesetzgebungsprozess einbeziehen. Die Abgabe soll ab 2019 eingeführt werden, so der Minister. Singapur wäre das erste Land in Südostasien mit einer solchen Abgabe. stk