Städte sollen Aussenpolitik mitgestalten


Zürich - Für die Aussenpolitik wäre es vorteilhaft, wenn Städte stärker miteinbezogen würden, meint Martin Tschirren, Direktor des Schweizerischen Städteverbands. Internationale Netzwerke von Städten könnten zudem Probleme der Zukunft pragmatisch lösen.

News
von swisscleantech
30.10.2018

Die Aussenpolitik gehört traditionellerweise zu den Kernkompetenzen des Nationalstaats. Mitwirkungsrechte haben in der Schweiz auch die Kantone. Laut Martin Tschirren, Direktor des Schweizerischen Städteverbands, sollten allerdings auch Städte als neue Akteure auf der internationalen Bühne auftreten.

Die Erkenntnis, dass die Zusammenarbeit mit den Städten nicht nur vorteilhaft, sondern auch notwendig ist, fehle bisher in der Schweizer Aussenpolitik, schreibt Tschirren in einem Beitrag in der „Neuen Zürcher Zeitung“.  Es gelte also, die Städte stärker miteinzubeziehen. Um bei den Städten das Bewusstsein für internationale Beziehungen zu fördern, wäre laut Tschirren eine Kommission für städtische Aussenpolitik beispielsweise beim Schweizerischen Städteverband einzusetzen. Ausserdem müsste das Bundesgesetz über die Mitwirkung der Kantone an der Aussenpolitik um die Städte erweitert werden.

Bereits heute schliessen sich Städte in internationalen Städte-Netzwerken zusammen, um Probleme der Zukunft anzugehen. Auch mehrere Schweizer Städte gehören solchen Netzwerken an. Basel zählt etwa zur C40 Cities Climate Leadership Group und Zürich engagiert sich bei Eurocities oder den Mayors for Peace. Derzeit funktionieren internationale Städtenetzwerke aber „eher informell und verfügen meist nur über geringe Ressourcen“, so Tschirren. „Wenn sich aber hundert Städte dazu verpflichten, bis 2050 klimaneutral zu werden, wie Mitte September in San Francisco geschehen, bleibt dies nicht folgenlos“, betont er. Denn Städte seien es „gewohnt, agil auf neue Herausforderungen zu reagieren und pragmatische Lösungen für komplexe Probleme zu finden“. ssp