Die heutige Beschlussfassung des Ständerates ist ein positives Signal für die Stärkung der Kreislaufwirtschaft in der Schweiz. Damit wird ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Rahmenbedingungen – beispielsweise für zirkuläre Geschäftsmodelle oder ein konsequentes Recycling – gemacht, was wir sehr begrüssen.
Die Langlebigkeit von Produkten wird gefördert
Die Verlängerung der Nutzungsdauer unserer Produkte ist ein zentrales Element der Kreislaufwirtschaft. Mit den Beschlüssen aus dem National- und Ständerat kann der Bundesrat diese neu fördern, indem er Anforderungen an die ressourcenschonende Gestaltung von Produkten und Verpackungen stellt, beispielsweise bezüglich ihrer Reparierbarkeit. Zudem kann er neu mit der Einführung eines Reparatur-Indexes mehr Transparenz für Konsument*innen schaffen und so nachhaltigere Konsumentscheide erleichtern. Als Mitglied der Koalition «Lang leben unsere Produkte» begrüsst es swisscleantech, dass der Ständerat hier die Beschlüsse des Nationalrats bestätigt hat.
Die Wiederverwendung wird klarer priorisiert
In der Vorlage des Nationalrats wurde die Wiederverwendung – eine zentrale Massnahme der Kreislaufwirtschaft – in der Hierarchie der Abfall-Verwertung nicht klar geregelt. Neu wird sie im Gesetz explizit erwähnt und gegenüber anderen Verwertungsmethoden priorisiert. Dies ist ein wichtiger Schritt, um vom grossen ressourcenschonenden Potenzial der Wiederverwendung zu profitieren.
Branchenlösungen stärken
Kreisläufe funktionieren dann am effizientesten, wenn sie von den jeweils betroffenen Branchen umgesetzt werden. Der Nationalrat hatte die Grundvoraussetzungen für starke Branchenlösungen geschaffen, welche nun vom Ständerat bestätigt wurden. Das ist erfreulich. Doch im Sinne der Effizienz des Gesamtsystems ist eine zentrale Korrektur bei der Liberalisierung des kantonalen Abfallmonopols notwendig. Beide Kammern haben bisher unzureichende Lösungen vorgeschlagen: Entweder die Kantone oder die Wirtschaft haben keine Planungssicherheit. Als Mitglied der Allianz für starke Branchenlösungen setzen wir uns in der weiteren Beratung für eine Kompromisslösung ein, die beiden Seiten Planungssicherheit gibt.
Wichtiger Fortschritt bei Gebäuden
Letztlich ist auch erfreulich, dass die Kantone im Energiegesetz neu dazu aufgefordert werden, Grenzwerte für die graue Energie von Gebäuden festzulegen. Damit wird in Zukunft auch bei der Erstellung der Gebäude vermehrt auf Energieeffizienz geachtet. Diesen Ansatz gilt es weiterzuentwickeln. Ziel muss eine Grenzwert-Regelung für die Lebenszyklus-Emissionen von Gebäuden sein. Hierfür wird sich swisscleantech in künftigen Vorlagen einsetzen.