«Es ist höchst beunruhigend, wenn unsere Umweltkommission bei der Ressourceneffizienz nichts tun will», sagt Nick Beglinger, Präsident von swisscleantech. «In Zukunft wird nur eine ressourceneffiziente Wirtschaft profitabel sein. Das neue Umweltschutzgesetz will dazu die Grundlagen legen».
Das neue Umweltschutzgesetz (USG) ist ein gutes Beispiel, wie ein Gesetz in Zusammenarbeit mit den Anspruchsgruppen verbessert werden kann. Bereits der Ständerat hat im Dialog mit den betroffenen Branchen die Vorlage überarbeitet und einen stark verschlankten, wirtschaftsfreundlichen und unbürokratischen Vorschlag vorgelegt.
Diesen Januar ist die UREK-N auf die Vorlage eingetreten, weil sie einen dringenden Handlungsbedarf zur Verbesserung der Ressourceneffizienz und der Kreislaufwirtschaft sah. Seither wurden die Wirtschaftsverbände economiesuisse, Interessensgemeinschaft Detailhandel (IG DHS) und swisscleantech angehört und deren Anliegen in der Detailberatung aufgenommen.
Während sich IG DHS und swisscleantech konstruktiv für die Optimierung der Vorlage einsetzten, kam von economiesuisse wenig konstruktiver Support. So wurde eine im April vorgelegte Studie im Auftrag von economiesuisse durch die Kommission zerzaust und die angeführten Gegenargumente als irrelevant entlarvt. Dass die Kommission nun die Vorlage dennoch ablehnt, ist deshalb nicht nachvollziehbar. «swisscleantech fordert vom Nationalrat, dass er den heutigen Entscheid korrigiert und auf die Vorlage eintritt», so Beglinger.
Hinweis: am 3. Juni 2015 veröffentlicht swisscleantech die Cleantech Ressourcenstrategie. Weitere Informationen folgen in Kürze.