Glarner Energiegesetz: Ölheizungen sind zu ersetzen

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Mit der laufenden Änderung des Energiegesetzes vergibt der Kanton Glarus die Chancen, den Klimaschutz voranzutreiben. Das Energiegesetz setzt die Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich (MuKEn 2014) um. Diese stellen den kleinsten gemeinsamen Nenner der Kantone dar, um den CO2-Austoss im Gebäudesektor zu reduzieren. Weitere und ambitioniertere Schritte sind erforderlich, um die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erfüllen und die Risiken der Klimaerwärmung zu reduzieren.

Potenzial besteht vor allem beim Ersatz fossiler Heizungen. Bestehende Gebäude werden noch immer zu über 80% fossil beheizt. Was es braucht, sind verbindliche Vorschriften, die beim Ersatz von Heizsystemen nicht-fossile Alternativen vorsehen. Hier kann der Kanton Glarus das Energiegesetz massgeblich verbessern.

Schon heute verfügen innovative Unternehmen über das Know-how und die Technologie, um einen energieeffizienten und CO2-freien Gebäudepark zu realisieren. Damit dieses Potenzial genutzt wird, sind die Kantone gefordert, die gesetzlichen Grundlagen weiterzuentwickeln.

Progressiver und ökologischer Städtebau in Mailand

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Nach angenehmer Anreise und Eintreffen in Mailand wurde den rund 15 Teilnehmenden mittels verschiedener Vorträge die Planungsgrundsätze der Stadtbehörden von Mailand nähergebracht. Auch Informationen über die Verkehrsentwicklung in Mailand wurden gegeben sowie die weit fortgeschrittenen Bemühungen zur Digitalisierung der Verwaltung vorgestellt. Nicht zuletzt wurde aufgezeigt, wie auch die Kreativindustrie ihren aktiven Beitrag zu einer «Smart City» leistet.

In einem Inputreferat spannte der Geschäftsführer von swisscleantech, Christian Zeyer, den Bogen zwischen Verkehrsentwicklung, Lebensqualität, Grünraumplanung und der Freiheit des Einzelnen. Er argumentierte, dass Planung zwar die Freiheit des Einzelnen einschränken möge, dadurch aber Lebensqualität gewonnen werden könne. Freiheit und Planung müssen sich daher ergänzen und miteinander in Dialog stehen. 

Wie ein Teilnehmer in der Diskussion zurecht festhielt, kann fehlende Planung ebenfalls dazu führen, dass die Freiheit des Einzelnen eingeschränkt wird. Beispielsweise können Lärm und Luftverschmutzung aufgrund des Verkehrs sowie mangelnde Grünflächen die Möglichkeit einschränken, sich im Aussenraum aufzuhalten. Verschiedene Studien weisen nach, dass Grünräume – insbesondere Bäume – sich positiv auf die psychische Gesundheit der Stadtbewohner auswirken. 

Eines der Highlights war der Besuch der begrünten Zwillingstürme Bosco Verticale. Die vom Architekturbüro Stefano Boeri Architetti geplanten Hochhäuser haben zum Ziel, den urbanen Raum möglichst effektiv zu nutzen und die Biodiversität in Mailand zu stärken. Durch die über 20’000 Bäume und Pflanzen an den Fassaden wird die Lebensqualität der Bewohner verbessert und der Naturbezug in der Grossstadt gestärkt: die Grünfassaden mindern Hitze, Lärm und Staub und verbessern das Mikroklima der Wohnungen.

Der Tag fand im Traditionsrestaurant «Da Giacomo» seinen Ausklang, wo die angeregten Diskussionen bis zur späten Stunde weitergeführt wurden.

Präsentation C. Zeyer «Städteplanung zum Nutzen aller» (PDF)

Reisegruppe mit Mitgliedern von FDP Frauen, FDP Urban und swisscleantech

Die Erdöl-Vereinigung betreibt Irreführung an Konsument*innen

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Die Erdöl-Vereinigung (die seit Ende Juni unter dem Namen Avenergy Suisse auftritt) hat in den Zeitungen «Der Bund», «Tages-Anzeiger» sowie «NZZ am Sonntag» Inserate unter dem Titel «Die CO2-arme Ölheizung» veröffentlicht.  Die Inserate vermitteln den Eindruck, dank technologischen Entwicklungen liessen sich Ölheizungen in Zukunft betreiben, ohne grössere Mengen CO2 auszustossen.

«Wir sind der Überzeugung, dass das Inserat der Erdöl-Vereinigung eine Irreführung der Konsumentinnen und Konsumenten darstellt. Denn es widerspricht den Tatsachen. Aus diesem Grund haben wir uns entschieden, bei der Schweizerischen Lauterkeitskommission Beschwerde einzureichen», sagt Christian Zeyer, Geschäftsführer von swisscleantech .

Keine andere Heizung stösst mehr CO2 aus als eine Ölheizung. Die Erdölvereinigung führt im Inserat drei technologische Entwicklungen auf, die angeblich dafür sorgen, dass sich Ölheizungen heute und in Zukunft «CO2-arm» betreiben lassen: erstens biogene Treibstoffe, zweitens die Kombination mit erneuerbaren Heizsystemen und drittens der Einsatz von synthetischen, aus überschüssigem erneuerbarem Strom hergestellte Energieträger.

«Diese Neuerungen sind allerdings nicht ausreichend verfügbar, bringen keine Verbesserung oder kommen aus wirtschaftlichen und ökologischen Gründen nicht für die Wärmeerzeugung in Gebäuden zum Einsatz. Für die Wärmeerzeugung gibt es bereits heute Alternativen, die ökonomischer und ökologischer sind als flüssiger erneuerbarer Brennstoff.  Wärmepumpen erzielen pro eingesetzte Einheit Strom mehr als sechsmal so viel Wärme als eine mit synthetischen Brennstoffen betriebene Ölheizung» , sagt Christian Zeyer.

Ölheizungen möglichst schnell ersetzen

In der Schweiz wird in Einfamilienhäusern bei einem Ersatz der fossilen Heizung in 50% der Fälle wiederum eine fossile Heizung installiert, bei Mehrfamilienhäusern beträgt der Anteil sogar 60%. Um die Klimaerwärmung gemäss dem Pariser Klimaabkommen möglichst auf 1.5 Grad zu beschränken, muss auch die Schweiz bis 2050 Treibhausgas-neutral werden. Bis dann müssen Ölheizungen vollständig mit erneuerbaren Alternativen ersetzt werden.

«Angesichts der Lebenszeit von 20 bis 25 Jahren von Ölbrennern muss der Ersatz jetzt beginnen. Je schneller dies geschieht, umso besser für das Klima. Gerade bei den Gebäudeheizungen ist der Umstieg auf erneuerbare Energieträger schon heute wirtschaftlich. Vor diesem Hintergrund erachten wir die Inserate der Erdöl-Vereinigung als bedenklich», sagt Christian Zeyer.

Neue Vorwürfe und Beanstandungen

Gegen ein gleiches Inserat, das die Erdölvereinigung Ende 2018 in einer Westschweizer Immobilienzeitschrift publiziert hatte, war bereits eine Beschwerde bei der Lauterkeitskommission eingegangen. Diese Beschwerde hatte einzig den aktuellen CO2-Ausstoss von Ölheizungen zum Inhalt und unterliess es aufzuzeigen, weshalb Ölheizungen auch in Zukunft nicht klimaneutral sein werden. Sie war abgewiesen worden. swisscleantech erhebt in der Beschwerde neue Vorwürfe und Beanstandungen, weshalb die Lauterkeitskommission ein neues Verfahren eingeleitet hat.

 

Die Argumente der Erdöl-Vereinigung im Fakten-Check

  1. Biogene Treibstoffe sind nicht in ausreichender Menge verfügbar

Die Erdöl-Vereinigung begründet ihre Aussagen damit, dass eine Ölheizung dank des Einsatzes von biogenen Brennstoffen – hergestellt aus Tier- und Pflanzenabfällen – nur wenig CO2 ausstosse. Die dafür erforderlichen Mengen sind jedoch auf dem Markt nicht verfügbar und werden es auch in Zukunft nicht sein.

  1. Auch in Kombi-Heizungen stösst eine Ölheizung im Betrieb unverändert viel CO2 aus

Die Erdöl-Vereinigung behauptet, dass eine Ölheizung in Kombination mit Wärmepumpen oder anderen alternativen erneuerbaren Heizsystemen kaum CO2 ausstosse. Tatsache ist, dass eine Ölheizung nur dann wenig CO2ausstösst, wenn sie nicht läuft. Zudem sind Wärmepumpen so effizient, dass eine Kombination mit einer Ölheizung weder aus ökologischen noch aus wirtschaftlichen Gründen Sinn macht.

  1. Synthetische Energieträger sind wichtig, kommen aber nicht im Gebäudesektor zum Einsatz

Die Erdöl-Vereinigung stützt ihre Aussage auch mit dem Hinweis auf die Entwicklung im Bereich synthetischer Energieträger. Diese können in Zukunft in der Tat einen Eckstein für eine nachhaltige Energieversorgung bilden, denn damit lässt sich überschüssiger erneuerbarer Strom speichern und bei Bedarf nutzen. Doch selbst wenn sich die Herstellung synthetischer Energieträger in industriellem Massstab im Markt etabliert, werden diese Energieträger nicht in Ölheizungen eingesetzt. Sinnvoll ist der Einsatz dieser Energieträger vor allem im Frachtverkehr und in einigen industriellen Prozessen, da deren Betrieb mit erneuerbarem Strom schwierig ist. Für die Wärmeerzeugung in Gebäuden gibt es hingegen Alternativen, die ökonomischer und ökologischer sind. So erzielt man pro eingesetzte Einheit Strom mit einer Wärmepumpe mehr als sechsmal so viel Wärme, als wenn daraus zuerst flüssiger erneuerbarer Brennstoff hergestellt und dieser in einem Ölkessel eingesetzt wird.  

CO2 Verordnungsrevision zur Verknüpfung des Emissionshandels

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Das Schweizer Emissionshandelssysteme (EHS) hat durch das geringe Marktvolumen eine eingeschränkte Liquidität und ein höheres Volatilitätsrisiko. Eine Verknüpfung beider Systeme bietet mehr Sicherheit und schafft gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle betroffenen Unternehmen. 

Damit Emissionshandelssysteme gut funktionieren, gibt  Herausforderungen, zu beachten. In beiden EHS wurden über Jahre deutlich mehr Emissionsrechte auf den Markt gebracht als benötigt wurden. Dieser Überschuss hat zu sehr niedrigen Preisen der Emissionsrechte geführt. Ob die EU-Reformen genug greifen werden, um ein Preisniveau zu erreichen, das auch zu effektiven Emissionsreduktionen führt, bleibt weiterhin unklar. Der Preis müsste deutlich über 35 CHF liegen, um signifikante Emissionsreduktionen zu bewirken. Es braucht daher nebst dem EHS noch andere Massnahmen, um die Industrie- und Flugemissionen auf einen Paris-kompatiblen Abstiegspfad zu bringen. Dazu gehört z. B. eine Flugticketabgabe.

Eine Anrechnung der EU-Emissionsrechte an das Schweizer Inlandziel muss auf den EHS Sektor beschränkt bleiben und transparent kommuniziert werden muss. Dazu muss im CO2-Gesetz Artikel 3 genauer definiert werden.

Es macht Sinn, dass die kostenlose Zuteilung der Emissionsrechte gemäss der EU-Regelung erfolgt. Es bleibt aber festzustellen, dass eine kostenlose Zuteilung an gewisse Sektoren eine Marktverzerrung bewirkt. Eine kostenlose Zuteilung macht da Sinn, wo tatsächliche Leakage-Risiken bestehen. Die Benchmarks und Anpassungsfaktoren müssen daher regelmässig überprüft und angepasst werden.

Revision der Verordnung zum Agglomerationsverkehr

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Die neue Verordnung über das Programm Agglomerationsverkehr (PAVV) regelt die spezifischen Anforderungen an Agglomerationsprogramme. Der Wirtschaftsverband swisscleantech macht konkrete Vorschläge, wie Umweltaspekte qualitativ und quantitativ besser verankert werden können.

Klimapolitik braucht Macher und Macherinnen

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Die Zukunft gehört laut Bundesrätin Simonetta Sommaruga den erneuerbaren Energien. Jetzt brauche es aber zusätzliche Anstrengungen, sagte die Energie- und Umweltministerin am Sommeranlass von swisscleantech an der Hochschule für Technik Rapperswil. «Die Zeit ist reif für die Sonnenenergie. Wenn nur schon die gut geeigneten Dächer für Photovoltaik genutzt würden, dann könnten sie doppelt so viel Strom erzeugen wie alle Atomkraftwerke in der Schweiz zusammen.“ Es brauche aber auch Investitionen in die Wasserkraft und den Wind. Das erhöhe die Versorgungssicherheit, nutze der Umwelt und stärke den Werkplatz. „Wir sollten die Milliarden Franken, die wir in die Ölstaaten schicken, hier investieren.» Jetzt solle man nicht mehr nur Diskussionen über die richtige Klima- und Energiepolitik führen, sondern den Worten Taten folgen lassen. «Deshalb bin ich gern zu swisscleantech gekommen», sagte Sommaruga vor den mehreren hundert Teilnehmern der Veranstaltung. «Sie sind diejenigen im Land, die wissen, wie man das umsetzt. Deshalb setze ich auf sie.»

Christian Zeyer hatte zuvor auf die zentrale Rolle der Politik verwiesen. Für den Erfolg erneuerbarer Energien seien staatliche Subventionen entscheidend gewesen, sagte der Geschäftsführer von swisscleantech in seinem Referat. So seien die Preise der Photovoltaik auch deshalb von 100 Dollar pro Watt 1976 auf 0,287 Dollar 2018 gesunken, weil das deutsche Einspeisegesetz von 1990 die Installation von Photovoltaikanlagen gefördert habe. Mit der grösseren Menge an Anlagen seien die Preise für die einzelne Anlage gesunken. «Wirtschaftlichkeit wird erreicht, wenn der Markt gross ist. Aber die Marktdurchdringung wird nur erreicht, wenn die Wirtschaftlichkeit gegeben ist», sagte Zeyer. «Da wird die Politik gebraucht.»

Es sei klar, was getan werde müsse, so Zeyer. swisscleantech habe im vergangenen Herbst in der Publikation «Der Weg in eine klimafreundliche Zukunft» zwölf Schritte aufgezeigt. Diese reichten von der Gebäudeeffizienz und der CO2-freien Wärme über nachhaltige Mobilität und flexible Arbeit zu erneuerbaren Energien und Energiespeicher sowie zur Kreislaufwirtschaft. «Damit kann man den Klimawandel stoppen», so Zeyer. «Jetzt ist der Moment». In einem ersten Schritt seien die Ständeräte gefragt, ein sauberes CO2-Gesetz mit klaren Zielen zur CO2-Reduktion zu erarbeiten. Später müsse der Strommarkt so gestaltet werden, dass er die Kosten abbilde. Schliesslich brauche es auch eine Bepreisung der Mobilität, in die alle Kosten einbezogen würden.

Wie dringlich eine wirksame Klimapolitik ist, machte Henrik Nordborg deutlich. «Wir sind nicht annähernd auf Kurs, das 2-Grad-Ziel von Paris zu schaffen», sagte der Professor und Studiengangleiter Erneuerbare Energien und Umwelttechnik an der Hochschule Rapperswil. Der Grund: Der globale Energiebedarf wächst schneller als die erneuerbaren Energien. Das Wachstum der Wirtschaft sei noch nicht vom Wachstum des CO2-Ausstosses entkoppelt. Die Voraussetzungen sind gegeben: Photovoltaik und Windenergie seien nicht mehr zu teuer, beide komplementär. Inzwischen gebe es auch zahlreiche Speichermöglichkeiten, etwa die chemische Speicherung von Strom, das sogenannte Power-to-X, an der auch die Hochschule Rapperswil forscht. Doch es reiche nicht, die richtigen Technologien zu haben. Denn das Wissen um den Klimawandel sei schon vier Jahrzehnte alt. Aber weder die Politik noch die Wissenschaft hätten aus dem Wissen den Schluss gezogen, dass sie auch handeln müssten.

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Vor dem Hauptanlass hatten Mitglieder von swisscleantech die Möglichkeit, vier Forschungsanlagen auf dem Gelände der Hochschule zu besichtigen. Diese Anlagen könnten für die Energiezukunft der Schweiz eine zentrale Rolle spielen. 

Power-to-Gas-Anlage: Umwandlung und Speicherung von erneuerbarem Strom

Power-to-Gas ist ein Verfahren, um erneuerbare elektrische Energie und wiederverwendetes CO2 in chemische Energie in Form eines Gases umzuwandeln. Mit dieser Technologie kann man überschüssigen Strom langfristig vom Sommer in den Winter speichern in Form von Methan. Das hergestellte erneuerbare Gas kann in der bestehenden Gasinfrastruktur verteilt werden und für erneuerbare Mobilität oder im Winter für die Produktion von Wärme und Strom verwendet werden. Der Nachteil dieser Technologie sind die hohen Verluste, die sich durch die Umwandlungsprozesse ergeben; der Wirkungsgrad von Strom zu erneuerbarem Gas beträgt momentan ca. 55%. Das Ziel der HSR-Forschungsanlage  ist, diesen Wirkungsgrad durch neue Innovationen auf 70% zu erhöhen. 

Mobilität der Zukunft: Elektro-, Wasserstoff und Methanfahrzeuge

Die Mobilität der Zukunft wird mit erneuerbarer Energie angetrieben: Eine Möglichkeit ist die Elektromobilität mit Strom aus der Batterie oder mit Strom, der im Auto in einer Brennstoffzelle aus Wasserstoff produziert wird. Eine zweite Möglichkeit sind Verbrennungsmotoren, die mit Biogas oder Gas aus einer Power-to-Gas-Anlage betrieben werden. Diese Möglichkeit ist jetzt sofort umsetzbar und erlaubt grosse Reichweiten sowohl für Personenwagen als auch im Schwerlastverkehrt. In der Zukunft werden sich die verschiedenen Technologien ergänzen und die Mobilität der Zukunft gemeinsam prägen.

Solarenergie

Die Energiestrategie 2050 setzt neben der Wasserkraft auf Solarenergie als wesentliche Säule zur Versorgung von Gebäuden und Industrie mit Wärme und Strom. Das Institut für Solartechnik betreibt ein akkreditiertes Prüfinstitut zur Qualitäts- und Leistungsprüfung von Solarkomponenten. Im Aussenlabor auf dem Dach eines Campus-Gebäudes wird eine Vielzahl von Solar-Komponenten betrieben und der Stand der Technik und aktuelle Neuentwicklungen zur Erzeugung von Solarwärme und Solarstrom evaluiert.

Wasseraufbereitung

Die Bereitstellung von hygienisch einwandfreiem Trinkwasser an entlegenen Standorten oder in Entwicklungsländern stellt eine grosse technische Herausforderung dar. Mit der schwerkraftgetriebenen Membrantechnik (Ultrafiltration) liegt eine Lösung vor, die mit Photovoltaik kombiniert eine weitere Effizienzsteigerung aufweist und interessante Anwendungsfelder erschliesst.

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Präsentation von Prof. Dr. Henrik Nordborg, Hochschule für Technik Rapperswil (PDF)

Präsentation von Dr. Christian Zeyer, swisscleantech (PDF)

Fotos: © Michael Buholzer

Videostatement BR Sommaruga über swisscleantech

Videostatement BR Sommaruga über Investition für den Klimawandel im Inland

Kurzfilm des Sommeranlasses «Energiezukunft Jetzt!»

«Eine klimaneutrale Energieversorgung gelingt nur zusammen mit der Wirtschaft»

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Bis 2050 muss die Energieversorgung vollständig auf erneuerbare Energien umgestellt werden, damit die Schweiz klimaneutral wird. Dafür nötige Technologien werden an der der HSR Hochschule für Technik Rapperswil entwickelt. Bei ihrem Auftritt am Mitgliederevent von swisscleantech besuchte Bundesrätin Simonetta Sommaruga auch die Power-to-Gas-Anlage. Diese Schlüsseltechnologie für eine CO2-neutrale Energieversorgung treibt die HSR mit Forschungsprojekten voran. Sie erlaubt es, überschüssige erneuerbare Elektrizität langfristig zu speichern und fossile Energiequellen zu ersetzen.

In ihrem Referat äusserte sich die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation zur Rolle der Wirtschaft und des Verbands swisscleantech beim Klimaschutz.  

«swisscleantech setzt sich seit zehn Jahren für eine klimaneutrale Energieversorgung ein. Der Wirtschaftsverband nimmt damit in der Schweiz eine zentrale Rolle ein, um den erforderlichen Ausstieg aus den fossilen Energien zu schaffen. Dieser Wandel kann nur zusammen mit der Wirtschaft gelingen. Als Innovationsstandort ist die Schweiz hier in einer sehr guten Position», sagte Bundesrätin Sommaruga.   

Unternehmer für einen ambitionierten Klimaschutz

Der Ruf nach einem ambitionierten Klimaschutz hat auch die Schweizer Wirtschaft erreicht. Das zeigt die wachsende Zahl der Mitglieder, die swisscleantech unterstützen.

«Seit Anfang Jahr haben wir über 70 Firmen aus verschiedensten Branchen als Mitglieder gewinnen können. Immer mehr Unternehmerinnen und Unternehmer erkennen, dass jetzt der Zeitpunkt zum Handeln gekommen ist. Angesichts der Herausforderung des Klimawandels spielt unternehmerische Innovation eine zentrale Rolle, was viele wirtschaftliche Chancen mit sich bringt. Dafür braucht es jedoch die richtigen politischen Rahmenbedingungen. Seit seiner Gründung vor zehn Jahren setzt sich swisscleantech genau dafür ein», sagt Fabian Etter, Vize-Präsident von swisscleantech und Verwaltungsratspräsident der Elektro Etter AG.

Schweizer Forschung für einen ambitionierten Klimaschutz

An der HSR forschen mehr als 100 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in vier Instituten in den Bereichen Energie- und Umwelttechnik intensiv an einer nachhaltigen Zukunft. Die HSR ist sehr stark national und international vernetzt und arbeitet eng mit Wirtschaft und Industrie sowie anderen Forschungsinstitutionen zusammen.

«Zwei Drittel des Schweizerischen Energiekonsums basieren auf fossilen Quellen und verursachen CO2-Emissionen. Bei der Umstellung auf eine fossilfreie Energieversorgung stellen sich viele Umsetzungsfragen. Darauf lieferte die angewandte Forschung und Entwicklung der HSR konkrete Antworten. Die Transformation wird ausserdem nur gelingen, wenn hinreichend viele gut ausgebildete Fachkräfte zur Verfügung stehen. Die HSR hat als erste Fachhochschule der Schweiz einen Studiengang Erneuerbare Energien und Umwelttechnik gegründet und bildet seit dem Jahr 2010 junge Ingenieurinnen und Ingenieure für die Energiewende aus», sagt Henrik Nordborg, Studiengangleiter Erneuerbare Energien und Umwelttechnik an der HSR.

Mehr Qualität und Nachhaltigkeit in der öffentlichen Beschaffung

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Fast zwei Jahre verhandelten National- und Ständerat darüber, nach welchen Kriterien öffentliche Aufträge vergeben werden sollen. Dabei geht es um ein Marktvolumen von über 40 Milliarden Franken. Im Rahmen der Totalrevision des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) hat das Parlament nun wesentliche Aspekte geklärt. So ist die Nachhaltigkeit als Gesetzesziel verankert worden. Folgerichtig ist die Berücksichtigung von geltenden Umweltschutzbestimmungen im Vergabeverfahren für verbindlich erklärt worden. Weiter sind die Zuschlagkriterien mit mehreren Qualitätsaspekten ergänzt worden. Zudem soll der Zuschlag künftig an das «vorteilhafteste» statt wie bisher an das «wirtschaftlich günstigste» Angebot gehen.

«Das neue Vergaberecht stärkt den Qualitätswettbewerb und fokussiert nicht länger auf den Preiskampf. Damit wird im öffentlichen Beschaffungswesen ein eigentlicher Paradigmenwechsel eingeläutet. Für Firmen und Behörden ändert sich die Ausgangslage: Das neue Gesetz stärkt die Möglichkeiten, Güter und Dienstleistungen nicht nur bezüglich des Anschaffungspreises zu beurteilen – neu können die Kosten über den gesamten Lebenszyklus betrachtet und dabei auch allfällige Umweltkosten berücksichtigt werden. Damit wird Innovation angeregt und belohnt», erläutert Martina Novak, Leiterin Politik bei swisscleantech.

Die Beschaffungen der öffentlichen Hand haben einen grossen Einfluss auf die Wirtschaft und das Gewerbe. Ein auf die Qualität ausgerichtetes Gesetz kann diese Hebelwirkung optimal nutzen.

«Spannend ist, dass sich namhafte Wirtschaftsverbände, die wichtige Anbieterinteressen vertreten, aus der ordnungspolitischen Denke gelöst und die Weichenstellungen an den langfristigen Interessen ihrer Mitglieder orientiert haben. Von bauenschweiz bis Swiss Textiles haben sich viele Verbände nicht nur für den Qualitätswettbewerb, sondern auch für das Zuschlagskriterium Nachhaltigkeit ausgesprochen. Dies, obwohl economiesuisse das Gesetzesziel Nachhaltigkeit abgelehnt hat. Dieselben Akteure haben dann aber keinen Moment gezögert, sich zusammen mit economiesuisse, Swissmem und swisscleantech – auch mit Blick auf die Interessen der Exportindustrie – für eine Strategie der offenen Märkte einzusetzen. Die Diskussion um die «Kaufkraftdifferenzierung» bleibt ein Wermutstropfen. Die Einigungskonferenz hat jedoch eine Lösung gefunden, aus der klar hervorgeht, dass sich die Schweiz ihren vertraglichen Pflichten, die sich aus dem WTO-Recht und dem bilateralen Beschaffungsabkommen mit der EU ergeben, nicht entziehen will.  Eine wichtige Klarstellung!», so Marc Steiner, Richter am Bundesverwaltungsgericht und Mitglied des Wissenschaftsbeirats von swisscleantech.

Versorgungssicherheit: Der Bundesrat ist am Ball

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Der Bundesrat will die Speicherkapazitäten im Energiesektor ausbauen. Dies schlägt er mit der laufenden Revision der Energieförderungsverordnung (EnFV) vor. swisscleantech begrüsst diese Neuerung. Sie reicht aber nicht aus, um die Versorgungssicherheit zu verbessern. Vielmehr braucht es neue Anreize, um die Produktion von erneuerbarem Winterstrom anzukurbeln. Dazu können verschiedene Technologien beitragen: Windturbinen weisen häufig einen Winterstromanateil von 60% aus, und bereits standardmässige PV-Anlagen produzieren etwa 30% ihres Stroms im Winter. Zudem kann der Winterertrag von Photovoltaikanlagen mit Fassadenmodulen, bifazialen Modulen sowie Anlagen im Berggebiet gesteigert werden.

Keine Senkung der Einmalvergütung

Eine weitere Senkung der Einmalvergütung für kleine Photovoltaikanlagen, wie sie der Bundesrat ebenfalls vorschlägt, lehnt swisscleantech ab. Dies würde den Ausbau ausgerechnet in jenem Marktsegment gefährden, das derzeit noch wächst. Mit Blick auf die Ausbauziele ist eine Anpassung zum jetzigen Zeitpunkt deshalb falsch. Vielmehr ist es nötig, die Bewilligungspraxis zu vereinfachen.

Was es braucht, sind neue Anreizmodelle für Photovoltaikanlagen ohne Eigenverbrauch. Für diese Anlagen lohnen sich Investitionen heute nicht, und so bleibt ein erhebliches Potential auf grossen, gut geeigneten Dachflächen ungenutzt.

Eigenverbrauch fördern

Die in der Revision der Energieverordnung (EnV) vorgeschlagene Präzisierung bei Zusammenschlüssen zum Eigenverbrauch (ZEV) begrüsst swisscleantech. Damit wird es leichter, diese für eine erneuerbare Energiezukunft wichtigen Projekten zu realisieren.

Bundesgesetz über den unterirdischen Gütertransport (CST)

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Der unterirdischen Gütertransport stellt insbesondere in den Agglomerationen eine interessante Alternative für die Feinverteilung von Gütern dar. Die Kombination von langsamem, kontinuierlichem Warenfluss, Zwischenlagerung und Entlastung der bestehenden Infrastrukturen sowie auch der Einbezug der City Logistik haben das Potenzial zu grösserer Effizienz und kleinerem Umweltverbrauch.

Die grosse Herausforderung besteht darin, die notwendigen Investitionen bereitzustellen. Für swisscleantech ist es nachvollziehbar, dass diese Investitionen durch Private getätigt werden sollten.

Unabhängig davon, wer die neue Infrastruktur in den unterirdischen Gütertransport finanziert, ist Planungssicherheit notwendig. Nur so kann davon ausgegangen werden, dass interessierte Investoren bereit sind, sich an einem konkreten Projekt zu beteiligen.

In diesem Sinne ist eine Ausarbeitung eines umfassenden Gesetzes eine sinnvolle und zentrale Voraussetzung, um eine potenziell zukunftsfähige Idee vorantreiben zu können.

Lesen Sie unsere Stellungnahme zu den einzelnen Fragen im angefügten PDF.