Rückblick COP22: Beharrliche und stetige Umsetzungsschritte in Marrakesch

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Dass diese kein Zuckerschlecken würde, war von vornherein klar. Dennoch können Fortschritte vermeldet und insgesamt eine positive Bilanz gezogen werden.

Die Umsetzung des Übereinkommens von Paris ist einzigartig, weil er die Kooperation aller Staaten dieser Welt erfordert, die ansonsten ganz unterschiedliche Interessen vertreten. Die Entwicklungsphase eines solch umfassenden Vertrags mit unterschiedlichsten Aspekten und einer solch grossen Anzahl von Mitspracheberechtigten dauert länger als zwölf Monate. Es erstaunt also nicht, dass der Verhandlungsprozess ein Jahr nach «Paris» noch nicht abgeschlossen ist.

Besorgniserregend war allerdings, dass es in Marrakesch Staaten gab, die das Abkommen von Paris in Frage stellen wollten. Eine wichtige Aufgabe der Verhandlungsteilnehmer war es deshalb, das Vertrauen in den Umsetzungsprozess zu stärken. Mit der „Proklamation von Marrakesch“ bestätigten die knapp 200 Vertragsparteien ihr Engagement im Kampf gegen den Klimawandel sowie ihr Commitment zur Umsetzung des Übereinkommens. Dies zeigt, dass die Vertragsparteien weiterhin am selben Strang ziehen – was als Verhandlungserfolg gewertet werden kann.

Ebenfalls beeindruckend war das Engagement sogenannter Non-State Actors. Es sind dies Gemeinden, Regionen und nicht zuletzt auch Firmen. Im Rahmen der COP Side-Events stellten diese Akteure ihre Lösungsansätze für die Herausforderungen des Klimawandels vor – darunter auch Schweizer Firmen. So wurde beispielsweise die Firma Climeworks als eines der weltweit 20 besten Startups ausgezeichnet. Die Anlagen dieser Firma sind in der Lage, CO2 aus der Atmosphäre herauszufiltern und für technische Prozesse zur Verfügung zu stellen. Noch sind einzelne dieser Lösungen zu teuer. Die Kostendifferenz zur weniger nachhaltigen Lösung wird aber kleiner – so klein, dass sie bald kein Argument mehr dafür ist, die Zukunft unseres Planeten zu riskieren.

Viele solch engagierter Firmen machten in diesem Zusammenhang allerdings klar: sie könnten nachhaltiger produzieren, benötigen dafür aber die richtigen Rahmenbedingungen. Während die Wirtschaft eifrig daran ist, Lösungen für die Herausforderungen des Klimawandels zu entwickeln, muss die Politik also daran arbeiten, ein passendes Rahmenregelwerk zu bauen, das Transparenz und Robustheit gewährleistet. Diese Rahmenbedingungen gilt es in den Verhandlungen der kommenden Monate und Jahre zu entwickeln. Die Zeit dafür drängt, es ist aber zu schaffen. Für die Umsetzung des Übereinkommens von Paris wird die Zusammenarbeit zwischen Politik und Wirtschaft somit entscheidend sein.

 

Die Klimakonferenz in Marrakesch ist eine weitere Chance

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Solche Massnahmen sind auch im Interesse der Schweiz, denn für die Wirtschaft ergeben sich enorme Marktchancen. Um den Anschluss nicht zu verpassen, muss die Schweiz das Abkommen möglichst bald ratifizieren und ihre Klimagesetzgebung anpassen. Dazu gehört, sich ambitionierte Ziele zu setzen.

Schweizer Klimapolitik hat Aufholbedarf

Die Klimapolitik in der Schweiz kommt nur langsam voran, die Bilanz ist gemischt: Im Bereich der Gebäudeeffizienz zeichnen sich gute Fortschritte ab, es muss aber einen Zahn zugelegt werden. Auch im Verkehr gibt es noch viel zu tun, denn die Emissionen steigen noch immer. Zurzeit wird eine Revision des CO2-Gesetzes diskutiert, welche auf der einen Seite nach Ansicht der Klimaschützer unzureichend ist, um die Klimaziele zu erreichen und auf der anderen Seite von bürgerlichen Kreise beschossen wird. Das sind schwierige Voraussetzungen, die es aber zu akzeptieren gilt. Man muss immer einen Schritt nach dem anderen nehmen. Den aufkommenden Technologien ist sehr viel zuzutrauen. Ist der «Kipppunkt«, bei der eine Technologie sich durchsetzt, einmal erreicht, geht es relativ schnell.

Das Risiko, dass man an den internationalen Verhandlungen mehr verspricht, als zu Hause umgesetzt werden kann, ist kurzfristig real. Langfristig gibt es jedoch keinen Weg zurück: Der Klimawandel ist eine Tatsache, Technologien setzen sich immer mehr durch. Weltweit wurde dieses Jahr laut der Internationalen Energieagentur IEA mehr Strom mit erneuerbaren Energien hergestellt als durch Verbrennung von Kohle. Ambitionierte Ziele zahlen sich langfristig aus und sind wichtige Treiber. Auch gute Rahmenbedingungen gehören dazu, aber auch diese entstehen nicht von heute auf morgen. Das Meistern all dieser Herausforderungen ist ein permanenter Prozess und gleichzeitig eine riesige Chance, die wir packen müssen.

Inkrafttreten des Pariser Klimaabkommens in Rekordzeit bringt Schweiz in den Zugzwang

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Für die Wirtschaft ergeben sich dadurch enorme Marktchancen, allen voran in den Bereichen Gebäude und Mobilität. Um den Anschluss nicht zu verpassen, muss die Schweiz das Abkommen nun allerdings rasch möglichst ratifizieren und ihre nationale Klimagesetzgebung Paris-kompatibel ausgestalten. An der Klimakonferenz in Marrakesch vom 7.-18. November ist swisscleantech als Delegationsmitglied vor Ort.

Mit der Ratifikation durch 55 Staaten, die für mehr als 55 Prozent des weltweiten CO2-Ausstosses verantwortlich sind, tritt das Pariser Klimaabkommen heute in Rekordzeit in Kraft. Mit dem Übereinkommen von Paris sendet die internationale Staatengemeinschaft ein deutliches Signal an die Wirtschaft. Die Richtung für die Umsetzung heisst: weg von fossilen Energieträgern – hin zu Erneuerbaren.

Es ist nun an der Schweiz, das Abkommen zu ratifizieren und ihre nationale Klimagesetzgebung Paris-kompatibel auszugestalten, um den Anschluss nicht zu verpassen und das volle Mitspracherecht bei der konkreten Ausgestaltung des Abkommens zu erlangen. Insbesondere müssen die Schweizer Klimaziele der in Paris festgelegten Grenze für die Klimaerwärmung auf 2 °C – wenn möglich 1,5 °C – sowie dem abgesteckten Reduktionspfad, die Bilanz der Treibhausgase in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts auszugleichen, Rechnung tragen. Hier sieht swisscleantech Verbesserungspotential. „Ein 2°C-kompatibler Absenkpfad für die Schweiz würde eine Reduktion von ca. minus 40% aller Treibhausgase im Inland bis 2030 erfordern“, sagt Christian Zeyer, Co-Geschäftsführer von swisscleantech. „Das vom Bundesrat avisierte Ziel von minus 30% Reduktionen im Inland ist ungenügend und nicht Paris-kompatibel, insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Reduktionspotenziale in der Schweiz die avisierten Ziele übersteigen“[1].

Die Ausschöpfung dieser Reduktionspotenziale ergibt enorme Marktchancen für die Wirtschaft. Innovation spielt dabei eine Schlüsselrolle: um unsere Lebensqualität aufrecht zu erhalten und weiter zu verbessern, sind effiziente und emissionsarme Produkte und Prozesse, sowie neue Businessmodelle gefragt. Die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens bedarf aber gesetzlicher Rahmenbedingungen, die es ermöglichen, diese Reduktionspotenziale auszuschöpfen. Die Rahmenbedingungen müssen zeitnah und wirtschaftsfreundlich ausgestaltet werden.

swisscleantech in Marrakesch vor Ort
An der Klimakonferenz in Marrakesch, zwischen dem 7.-18. November, wird unterdessen bereits über die konkrete Ausgestaltung des Übereinkommens von Paris verhandelt. swisscleantech Co-Geschäftsführer Christian Zeyer ist als Mitglied der Schweizer Verhandlungsdelegation vor Ort und wie folgt erreichbar: +41 79 606 2146 sowie christian.zeyer(at)swisscleantech.ch. Über die Twitterkanäle @ChrZeyer und @swisscleantechD sowie unseren Newsletter werden wir Sie mit Informationen über die laufenden Entwicklungen in Marrakesch auf dem Laufenden halten.

Dokumente zum Download
Pariser Klimaabkommen: Bedeutung für die Schweiz und die Wirtschaft

Kernenergieverordnung: Sicherheit hat Priorität

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Insbesondere muss sichergestellt werden, dass das ENSI Anlagen abschalten kann, ohne den Druck der Betreiber gewärtigen zu müssen. Die Beweislast für den sicheren Betrieb soll in Zukunft und unter Berücksichtigung der alternden Anlagen vermehrt bei den Betreibern liegen. Sie haben zu beweisen, dass der Betrieb der Anlage sicher ist. Da die Preise auf dem Strommarkt auch in naher Zukunft tief sein werden, ist die Gefahr gross, dass die Betreiber versucht sind, Zugeständnisse bei der Sicherheit zu machen. Das ENSI erhält dadurch eine zunehmend wichtige Rolle und muss gestärkt werden.

 

Klimakonferenz 2016 in Marrakesch

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Mit der heutigen Verabschiedung des definitiven Verhandlungsmandats durch den Bundesrat wird Christian Zeyer somit zwischen dem 7.-18. November als Teil des Delegationsteams vor Ort in Marrakesch sein.
Über den Newsletter und unseren Twitter-Kanal (www.twitter.com/swisscleantechD) werden wir Sie mit Informationen über die Entwicklungen auf dem Laufenden halten.

Fragen und Anregungen gerne an: christian.zeyer(at)swisscleantech.ch

Stellungnahme zur Atomausstiegsinitiative

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Damit wurde der Ausstieg aus der heutigen Technologie der Kernkraftwerke beschlossen und der Einstieg in eine erneuerbare Energiezukunft eingeleitet. Die Atomausstiegsinitiative möchte als Ergänzung dazu eine Frist für die Ausserbetriebnahme der bestehenden Kernanlagen festsetzen. Aus der Sicht von swisscleantech gibt es Argumente für und gegen die Initiative. Der Verband hat deshalb Stimmfreigabe beschlossen.

Überlegungen von swisscleantech zur Atomausstiegsinitaitive finden Sie im beigefügten Positionspapier.

Das Stromsparen auf Infrastrukturanlagen kann weitergehen!

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Die drei Programme für Kläranlagen, Wasserversorgungen und Kehrichtverbrennungsanlagen laufen erfreulicherweise weiter, da der Verein InfraWatt den Zuschlag für die drei Folgeprogramme von ProKilowatt erhalten hat. Damit können Stromsparmassnahmen mit Payback > 4 Jahre und die vorgängigen Energieanalysen auch in den nächsten Jahren weiterhin gefördert werden. Mit den Förderprogrammen werden Betreiber unterstützt, die Energiepotenziale mittels Energiestudien zu ermitteln und sinnvollen Massnahmen daraus zu realisieren. Spätestens bei einer Sanierung oder Erneuerung der Anlage lohnt es sich also besonders, die Effizienzsteigerung bei den Stromverbrauchern anzugehen.

Bei den Kläranlagen können z.B. Massnahmen mit Umsetzung ab dem 1.10.16 wieder gefördert werden, bei den Wasserversorgungen und KVA auch noch weiter zurückliegende Realisierungen. Berücksichtigt werden alle Technologien zur Stromeinsparung in den verschiedensten Bereichen der Anlage. Bedingung ist, dass die Massnahmen realisiert und nicht anderweitig subventioniert werden. Auch Grossverbraucher können profitieren, wenn es sich um eine Übererfüllung handelt, also um Massnahmen bei Prozessen mit Payback > 4 Jahre oder bei Gebäuden mit Payback > 8 Jahre. Es werden keine gesetzlich verlangten Massnahmen gefördert, bei den Motoren z.B. müssen es IE4 und höher sein oder IE3 Motoren mit FU, Nassläufer-Umwälzpumpen mit EEI = 0.2, Trockenläufer-Wasserpumpen mit MEI = 0.5.
Die Programme «Energieeffiziente ARA», «Energieeffiziente WV» und «Energieeffiziente KVA» laufen also weiter.

Aktuelle Informationen und die detaillierten Vorgaben sind zu finden sie hier. Gesuche können eingereicht werden an info@infrawatt.ch.

Wichtige Pfeiler eingeschlagen

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Mit dem ersten Massnahmenpaket werden wichtige Pflöcke für eine verlässliche, wirtschaftsfreundliche und saubere Energieversorgung eingeschlagen.

Das heute vom Parlament verabschiedete Massnahmenpaket bringt deutliche Vorteile gegenüber der aktuellen Gesetzgebung. swissclentech begrüsst insbesondere, dass das Gebäudeprogramm intensiviert und mit 450 Mio. Franken pro Jahr ausgestattet wird sowie steuerliche Anreize für Sanierungen und energieeffiziente Neubauten geschaffen werden. Auch die Senkung der CO2-Emissionen für Neuwagen auf das Niveau der EU ist ein Schritt in die richtige Richtung. Die Schweizer hätten eine hohe Investitionsbereitschaft und betonten immer wieder, wie fortschrittlich sie seien, meint Franziska Barmettler, Co-Geschäftsführerin von swisscleantech: «Wenn wir nun auf effiziente und elektrische Fahrzeuge setzen, ist dieses Ziele ohne Mehrkosten zu erreichen». Denn effizientere Fahrzeuge sind nicht teurer und die Preise für Elektrofahrzeuge sinken. Gleichzeitig bedauert swissclentech, dass im Bereich der Stromeffizienz einige griffige Massnahmen die parlamentarische Debatte nicht überlebt haben. Auf der Seite der Stromproduktion ist die massvolle Erhöhung der KEV ein wichtiger Schritt. Zusammen mit dem Neubauverbot für Kernkraftwerke wird damit der Weg in die Richtung einer nachhaltigen Energiezukunft eingeschlagen.

Die Energiewende ist Fortschritt
Mit der Energiestrategie 2050 setzt die Schweiz auf ein fortschrittliches und kostengünstiges Energiesystem. Die Risiken des Klimawandels, der Kernenergie und der Abhängigkeit von ausländischen fossilen Energieträgern können damit entscheidend entschärft werden. Gleichzeitig wird die Nutzung der erneuerbaren Energiequellen weltweit immer billiger, während die Kosten der Kernenergie stetig ansteigen. Die Energiestrategie macht unsere Unternehmen und Haushalte wettbewerbsfähig, spart Kosten und schafft Wertschöpfung in der Schweiz. Eine glaubwürdige und vernünftige Alternative gibt es nicht.

Zweite Etappe jetzt angehen
Mit Blick auf die zweite Etappe gilt es, sich Gedanken darüber zu machen, wie die Refinanzierung der Kraftwerke zur Stromproduktion zukünftig gewährleistet werden kann. Unter dem aktuellen Strommarktdesign ist ein Anreiz dazu unerlässlich. Die Sunset-Klausel bei der Einspeisevergütung verlangt daher nach einer neuen Lösung. Gleichzeit gilt es den Übergang vom Förder- zum Lenkungssystem anzugehen. Im Bereich der Mobilität setzt swisscleantech auf ein umfassendes Mobility Pricing. Im Bereich der Brennstoffe ist eine Erhöhung der CO2-Abgabe im Rahmen der laufenden Revision des CO2-Gesetzes einzuführen.

Angstmacherei hat Wirkung gezeigt

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Das Grundanliegen der Initiative ist für alle Seiten unbestritten. «Aufgrund der hohen Zustimmung im Vorfeld der Abstimmung muss davon ausgegangen werden, dass die Angstmacherei der Gegner gewirkt hat. Dies bedauern wir», sagt Christian Zeyer, Co-Geschäftsführer von swisscleantech. Da auch der Gegenvorschlag abgelehnt wurde, haben wir nun kein Rezept für die kommenden Herausforderungen. Weil diese aber trotzdem existieren und nicht einmal von den Initiativgegnern bestritten wurden, muss dringend eine Alternative ausgearbeitet werden.

Das richtige Mass ist entscheidend
Das Ziel eines nachhaltigen Ressourcenverbrauchs wird breit anerkannt und ist zweifelsfrei dringlich. Wichtig ist, dass man sich darüber einigt, welches Mass sinnvoll ist. Die Diskussionen haben gezeigt, dass der ökologische Fussabdruck als Mass missverständlich ist. Demgegenüber gibt das Pariser Klimaabkommen einen besseren, international abgestimmten Rahmen. swisscleantech wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass die Schweiz das in Paris abgegebene Versprechen einhalten wird. «Wir fordern die anderen Wirtschaftsvertreter nun auf, mit uns an einen Tisch zu sitzen und gemeinsam eine Roadmap auszuarbeiten», resümiert Zeyer. Die Gegner seien nun verpflichtet, aktiv mitzuwirken.

Innovation macht’s möglich!, 3. swisscleantech Quartalsanlass 2016

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«Wie bringen wir Innovationen voran?», fragte swisscleantech-Präsident Matthias Bölke zum Auftakt. Dabei strich Bölke heraus, wie wichtig es sei

  • das Thema Klimawandel emotional zu besetzen – dadurch fänden Menschen einen schnelleren Zugang zum Thema
  • sich auf den technologischen Fortschritt – welcher durch die Digitalisierung beschleunigt werde – einzulassen und/oder diesen voranzutreiben
  • uns mit «Policy Making» auseinanderzusetzen: die Wirtschaft tue bereits viel im Bereich Nachhaltigkeit – aber genügen diese freiwilligen Anstrengungen?

Bölke würdigte die Anstrengungen von swisscleantech in Bezug auf die Abstimmungskampagne zur «Grünen Wirtschaft» und rief die Anwesenden dazu auf, am kommenden Abstimmungssonntag ein JA in die Urne zu legen. «swisscleantech hat die Debatte stark und laut geführt und wir werden dies auch in Zukunft tun», versprach Bölke mit Blick auf das mögliche Referendum zur Energiestrategie 2050.

Christian Berg von Inficon zeigte auf, wie in der Halbleiterproduktion komplexe Erfindungen zu effizienteren Herstellungsverfahren und massiven Kosteneinsparungen führen. «Unsere Innovationen helfen Ressourcen-Ineffizienz zu verhindern, damit millionenschwere Maschinen nicht unnötig still stehen», so Berg. Innovation brauche Neugier; in der Anfangsphase sei zudem kein Geld damit zu verdienen, ausserdem müsse das Kundenbedürfnis nach dem neuen Produkt normalerweise erst geweckt werden bevor ein Absatzmarkt entstünde, lautete das Fazit von Berg.

«Innovation braucht (Fern-) Ziele», erklärte Christian Zeyer, Co-Geschäftsführer von swisscleantech. Der moderne Mensch verzichte nicht auf technische Errungenschaften wie Flugverkehr oder Schiffsreisen. Deshalb plädierte Zeyer für eine bessere Ausschöpfung der vorhandenen Potentiale, «um Lösungen zu finden, die helfen das uns bekannte System umzubauen.» In seinem Referat legte er dar, wie dank «Power to-X» die Energiestrategie den Vorgaben des Pariser Klimaabkommens gerecht werden kann.

Hermann Pengg von Audi stellte gleich zu Beginn seine These in den Raum: Elektro- und Wasserstoffautos könnten den Klimawandel nicht verhindern. Der Grund: Die Elektrifizierung der gesamten Autoflotte daure zu lange. «Aber vielleicht liegt die Lösung in der Entwicklung von neuen Kraftstoffen (e-fluels)?»

Diese Frage spielte Pengg Christoph Gebald von Climeworks zu. Climeworks ist Kooperationspartner von Audi und entwickelt Maschinen, um CO2 aus der Luft zu nehmen, um es anschliessend als Kraftstoff weiterzuverarbeiten (Power to Gas / Power to Liquid). «Wichtig ist», betonte Gebald, «dass das CO2 aus der Atmosphäre kommt – sonst bringt die Technologie dem Klima nichts.»

swisscleantech dankt allen Anwesenden und Referenten für den informativen Abend und die spannenden Diskussionen im Anschluss.

Dokumente zum Download
Führt ‘Speed im Vakuum’ zu Effizienzsteigerung in der Halbleiterindustrie? Christian Berg,Inficon
Bedeutung von Power-to-Liquid für die Klima- und Energiepolitik Christian Zeyer, swisscleantech
Muss Diesel aus dem Boden kommen? Mit Power-to-Liquid geht es auch anders Hermann Pengg, Audi
Der CO2-Kollektor von Climeworks und sein Potential für die Erreichung der Klimaziele Christoph Gebald, Climeworks