Mit den Erfolgsbeispielen will swisscleantech zeigen, dass die Wirtschaft schon heute viele nachhaltigen Lösungen bereithält. In dieser vierten Serie finden Sie Beispiele von Neurobat AG, Schwendimann AG, POWERcondens AG, SIGA Services AG und PAVATEX SA.
100% Innovation. Effizienzbeispiele III/2015
Mit den Erfolgsbeispielen will swisscleantech zeigen, dass die Wirtschaft schon heute viele nachhaltigen Lösungen bereithält. In dieser dritten Serie finden Sie Beispiele von Clean Insulating Technologies, BRUSA Elektronik, ECOSPEED, Cofely und digitalStROM.
Grosse Chancen. Effizienzbeispiele II/2015
Mit den Erfolgsbeispielen will swisscleantech zeigen, dass die Wirtschaft schon heute viele nachhaltigen Lösungen bereithält. In dieser zweiten Serie finden Sie Beispiele von Swiss Eco Line, System-Alpenluft, AVA-CO2, Tetra Pack und SwissRenova.
Verbrauch reduzieren. Effizienzbeispiele I/2015
Mit den Erfolgsbeispielen will swisscleantech zeigen, dass die Wirtschaft schon heute viele nachhaltigen Lösungen bereithält. In dieser ersten Serie finden Sie Beispiele von Sauter Building Control AG, Fortisa SA, Designwerk GmbH, IKEA Schweiz AG und Schneider Electric (Schweiz) AG.
Für rentablen Ausbau der erneuerbaren Energien
Als Wirtschaftsverband, der sich branchenübergreifend für eine nachhaltige und liberale Wirtschaftsentwicklung einsetzt, nimmt swisscleantech insbesondere Stellung zu allen Fragen, die den Ausbau der erneuerbaren Energien und deren Einbindung betreffen. Insbesondere äussern wir uns in der Stellungnahme zu den KEV-Tarifen, zur Zuordnung von Anlagen zu Einspeisepunkten und zur Bewirtschaftung der Projektliste. Zu technischen Details der StromVV nehmen wir jedoch nicht Stellung.
Für ein effizientes und nachhaltiges Beschaffungswesen
swisscleantech begrüsst die Stossrichtung der Gesetzes- und Verordnungsrevision hin zu einer modernen, harmonisierten und effizienteren öffentlichen Beschaffung von Bund und Kantonen. Erfreulich ist, dass bei der öffentlichen Beschaffung in Zukunft auch ökologische wie auch soziale Nachhaltigkeitskriterien berücksichtigt werden sollen. Damit zieht die Schweiz internationalen Trends im Rahmen des revidierten WTO Government Procurement Agreement (GPA) und der EU Vergaberichtlinien nach und schafft damit ähnliche Wettbewerbsbedingungen.
In diesem Zusammenhang ist es jedoch wichtig, dass der Begriff «Nachhaltigkeit», der soziale, ökologische und wirtschaftliche Dimensionen aufweist, klar definiert und dessen Umsetzung geregelt ist. Zudem ist es für swisscleantech nicht nachvollziehbar, weshalb die Einhaltung der geltenden Umweltgesetzgebung im In- und Ausland durch einen Anbieter immer noch keine zwingende Teilnahmebedingung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge darstellt. Im Sinne eines gesetzeskonformen und kohärenten Beschaffungswesen müsste diese Mindestvoraussetzung unbedingt eingeführt werden.
Cleantech Ressourcenstrategie
Sie gibt Orientierung auf dem Weg, den wir in den nächsten Jahren gemeinsam mit der Wirtschaft, Politik und Bevölkerung gehen möchten. Ziel dieses Wegs ist eine Schweiz, die mit den natürlichen Ressourcen nachhaltig umgeht.
Unsere Strategie zeigt Zusammenhänge auf, bringt konkrete Beispiele von Ressourcen bei denen Kritikalität zum Thema wird und schlägt grundsätzliche Stossrichtungen für Innovationen und den Bedarf an richtigen politischen Massnahmen vor – hin zu einer umfassenden Wachstumsstrategie, die mit einer nachhaltigen Entwicklungsstrategie auch 1-Planetkompatibel ist. Wir hoffen, wir leisten mit der vorliegenden Studie dazu einen Beitrag. Wichtig wird vor allem deren schrittweise Umsetzung, und dabei in erster Linie die Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure sein.
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KELS: Das Kind nicht mit dem Bade ausschütten
Die aktuelle Vorlage des Finanzdepartements ist jedoch keine Meisterleistung. Es ist nicht zielführend, eine vage Formulierung über die Einführung und Höhe einer Lenkungsabgabe mit einer genau terminierten Abschaffung der Fördermassnahmen zu kombinieren.
Erhöhung der Lenkung und Reduktion der Förderung müssen mit dem Ziel im Gleichgewicht sein
Der Systemwechsel vom Förder- zum Lenkungssystem muss sorgfältig ausgestaltet sein. Er darf nicht zu negativen Effekten führen, die den Zielen der Energiestrategie 2050 entgegen wirken. Entscheidend ist zum Beispiel die Höhe der Lenkungsabgabe. Wer Fördermassnahmen rasch abbauen will, muss bereit sein auch rasch griffige Abgaben einzuführen. «Wer hingegen keine Aussage zur Höhe der Lenkungsabgabe macht aber gleichzeitig den Termin für die Beendigung der Förderung bekannt gibt, ist kaum an der Zielerreichung interessiert, sondern vor allem an der Abschaffung der Förderung», sagt Christian Zeyer, Co-Geschäftsführer von swisscleantech.
Stromverbrauch nicht bestrafen
Mit der Lenkungsabgabe sollen die fehlenden Preise für negative Umweltauswirkungen der Energieversorgung korrigiert werden. swisscleantech begrüsst eine Klimaabgabe auf Brenn- und Treibstoffe sowie auf Strom aus nicht nachhaltigen Quellen. Nicht belastet werden soll hingegen der Stromverbrauch per se. Erneuerbaren Strom zu konsumieren ist nichts Schlechtes. Die Stromabgabe muss deshalb differenziert ausgestaltet sein.
Europäisches Umfeld beachten
Allerdings gilt es genau zu studieren, was die Einführung einer Lenkungsabgabe im Strombereich im Europäischen Umfeld bedeuten würde. «Nur wenn die Stromkosten im gesamten Stromnetz von Europa die vollen Kosten der Produktion abbilden, wird die erneuerbare Stromproduktion wirklich erfolgreich – auch in der Schweiz», betont Christian Zeyer. Dazu brauche es eine Reform des Strommarktes – ein Unterfangen, das nur auf europäischer Ebene geschehen könne. Auch müsse für eine erfolgreiche Umsetzung einer differenzierten Stromabgabe sauber nachweisbar sein, woher der Strom komme. «Das ist zur Zeit nicht möglich, da Strom heute kein Qualitätssiegel hat», meint Zeyer. Das EFD bleibe da die wichtigsten Antworten schuldig. «Wir erwarten, dass das EFD mit Hochdruck Antworten zu den vielen offenen Fragen liefert.»
Energieintensive Firmen entlasten
Richtig ist, dass die Vorlage auf energieintensive Unternehmen Rücksicht nehmen will. Allerdings ist die Abgabenbefreiung für swisscleantech nur die zweitbeste Lösung. Die beste Möglichkeit zur Entlastung ist die Einführung von Grenzausgleichsmassnahmen, denen gegenüber das EFD bedauerlicherweise kritisch eingestellt ist. Damit werden Wettbewerbsverzerrungen an der Grenze korrigiert, indem dort ein Preis für CO2 gesetzt wird. swisscleantech regt an, dass der Bundesrat möglichst schnell die dazu notwendigen handelsrechtlichen und gesetzlichen Grundlagen erarbeiten lässt.
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Hintergrundbericht Graustromabgaben
Fragekatalog
Begleitschreiben
Stellungnahme zum Klima- und Energielenkungssystem
swisscleantech begrüsst deshalb die Einführung eines Lenkungssystems in einer zweiten Etappe der Energiestrategie 2050. Die aktuelle Vorlage des Finanzdepartements ist jedoch keine Meisterleistung. Es ist nicht zielführend, eine vage Formulierung über die Einführung und Höhe einer Lenkungsabgabe mit einer genau terminierten Abschaffung der Fördermassnahmen zu kombinieren.
Graustromabgabe – Rechtliche Machbarkeit und Umsetzungsbedingungen
Durch eine Graustromabgabe soll Strom aus nicht erneuerbaren Quellen selektiv verteuert werden. Damit soll verhindert werden, dass immer mehr Strom aus Kohlekraftwerken oder Kernkraftwerken importiert wird, während es aufgrund tiefer Strommarktpreise kaum noch möglich ist, mit der Produktion aus Wasserkraftwerken genügend Deckungsbeiträge zu erwirtschaften.
Der Bericht zeigt auf, dass für eine effektive differenzierte Graustromabgabe, die keinem «Greenwashing » Vorschub leistet, mindestens eine, mit Vorzug beide der folgenden Bedingungen erfüllt sein müssen:
- Europa führt und bewirtschaftet eine umfassende Buchhaltung der erneuerbaren Energien mit ambitionierten Zielen, die nicht nur die neu zugebauten, sondern auch auf die bereits bestehenden Anlagen einschliesst.
- Auf den Strommärkten wird Strom in der Form eines differenzierten Produktes gehandelt, wobei auch die Eigenschaft der Herkunft mitgehandelt wird.
Für den vorliegenden Bericht über die Machbarkeit einer differenzierten Graustrombesteuerung zur Unterstützung der Wasserkraft und anderer erneuerbarer Energien werden vier Varianten vertieft analysiert.
Davon ist aufgrund internationaler, handelsrechtlicher Bestimmungen nur eine Lenkungsabgabe auf allem Strom mit Rückerstattung bei Einreichen eines «Tax Exemption Certificate» nach Vorbild von Grossbritannien umsetzbar. Dabei wird eine neue Schweizer Zertifizierungsstelle geschaffen, bei der sich alle inländischen und europäischen Produzenten und Lieferanten von erneuerbarem Strom zertifizieren lassen können, vorausgesetzt, sie tragen sich in der nationalen Buchhaltung des Standortlandes aus.
Die Effekte eines solchen Vorgehens wurden ebenfalls untersucht. Auf Grund der Angebotssituation an Grünstrom in Europa würde sich voraussichtlich ein tiefer Zertifikatspreis einspielen. Die Lenkungsabgabe würde deshalb fast vollständig rückerstattet. Es ist davon auszugehen, dass der Strom aus Schweizer Kernkraftwerken mittels Umgehungsgeschäfte durch Zertifikate aus dem Ausland zu 100% grün gewaschen würde. Dies würde einen Mittelabfluss an ausländische Produzenten von mehreren hundert Millionen Franken erzeugen, während die Risikokosten unverändert in der Schweiz blieben.
Insgesamt muss das Verfahren im Vergleich zum Effekt bezüglich Unterstützung der Wasserkraft und anderen erneuerbaren Energien in der Schweiz als relativ aufwändig angesehen werden. Solange in einigen Ländern mehr Strom aus erneuerbaren Energien – meist aus älteren Grosswasserkraftwerken – vorhanden ist, als für die Erreichung der nationalen Ziele der RES-Direktive 2009/28/EC nötig ist und zudem der CO2-Preis sehr tief liegt, wird tendenziell ein Überangebot an Zertifikaten im Schweizer System vorhanden sein. Dies senkt den Preis der Zertifikate stark. Deshalb ist der Fördereffekt für Anlagen zur Erzeugung von erneuerbarer Energie in der Schweiz relativ klein.
Anfänglich wäre somit eine Versorgung mit erneuerbarem Strom relativ günstig realisierbar. Sie würde aber nicht zu einem Zubau von weiteren erneuerbaren Anlagen in der Schweiz führen, weshalb eine Förderung zur Erreichung dieses Ziels weiterhin notwendig bliebe. Mit steigenden Zielen in Europa könnte der Zertifikatspreis ansteigen und dann auch die Förderung überflüssig machen. In diesem Fall könnte der Einkauf von grösseren Mengen Grünstrom respektive des ökologischen Mehrwertes durch die Schweiz mit Herkunft aus der EU zu einem Reputationsrisiko für die Schweiz werden.